Kategorie: General

Gestern, zum letzten Tag der Aktionstage gegen die Gigafabrik von Tesla im deutschen Grünheide, haben Aktivist:innen in Salzburg den Tesla-Standort in der Aignerstraße mit einem Transparent verschönert.

Tesla plant die Ausweitung der seit 2022 bestehenden Fabrik in Grünheide, Brandenburg, zu einer Gigafabrik. Dies hätte massive Auwirkungen auf die Natur und die Bevölkerung vor Ort. Die Fabrik wird Mengen an Grund- und damit Trinkwasser vor Ort abziehen, was zu Trinkwasserrationierung und einer erhöhte Gefahr für Waldbrände führt – das in einer der trockensten und wasserärmsten Regionen Deutschlands. Wir sind der Meinung, dass Wasser ein Grundrecht ist und nicht für die Profitinteressen von Unternehmen geopfert werden darf.

Während E-Autos als vermeintlich ökologisch-individuelle Alternative hin zu einem grünen Kapitalismus gefeiert werden, wird dabei gerne ausgeblendet, dass der Rohstoff- und Energieverbrauch, durch seltene Erden wie Litium, zu massiver Ausbeutung von Mensch und Natur im globalen Süden führt. Wir brauchen keinen grün angestrichenen Kapitalismus, kein Greenwashing der Elektroautomobilbranche, kein Festhalten am Individualverkehr und keine Firmen, die Abermillionen Menschen ausbeuten – wir brauchen eine wirskame Verkehrswende für alle! Das bedeutet autofreie Innenstädte, Fahräder vor Autos, einen kostenlosen Nah- und Fernverkehr für alle, sowie kreative und kollektive Lösungen für den ländlichen Raum.
Auch das Argument, dass Tesla Arbeitsplätze und einen wirtschaftlichen Aufstieg für die Region bietet, lassen wir nicht gelten. Viel zu oft haben wir schon gesehen, wie einfach Elon Musk Mitarbeitende entlässt und wie er Tür und Tor für Hetze und Hass öffnet. Gerade erst hat er einen der bekanntesten Rechtsextremen auf seiner Plattform X (vormals Twitter) eigenmächtig frei geschaltet. Der generierte Profit, den ein Tesla-Standort mit sich bringt, wird wie immer nicht den Arbeiter:innen oder den dort lebenden Menschen zu Gute kommen, sondern einigen wenigen, die bereits in ihrem Reichtum baden.

Wir solidarisieren uns mit den Protesten/Aktionen in Brandenburg, denn der Kampf für Klimagerechtigkeit und gegen das ausbeuterische neoliberale System muss immer international gedacht werden.

Wenn wir* uns den 1. Mai in Salzburg anschauen, sehen wir seit Jahren immer dieselben Bilder. Wir sehen eine Demo, die sich „kämpferisch“ und „laut“ gibt, und dabei doch jedes Jahr dieselben alten Rituale, leeren Phrasen und ins Leere gehende Forderungen ausgräbt. Wir sehen eine KPÖ, die die Demo zunehmend vereinnahmt und zu einer Wahlkampfveranstaltung umbaut. Und wir sehen eine Umdeutung des ursprünglich anarchistisch motivierten „Kampftag der Arbeiter_innen“ zu einem „Tag der Arbeit“**.

Von daher haben wir keinerlei Interesse daran, Teil einer Demonstration zu sein, bei deren Teilnahme mensch als Teil des KPÖ-Wahlspektakels wahrgenommen wird und indirekt Wahlwerbung für Berufspolitiker_innen leistet. Auch halten wir nichts von reformistischen Forderungen, die den Kapitalismus lediglich „ein bisschen besser“ machen wollen. Wir wollen eine Welt ohne Kapitalismus!

Natürlich erwarten wir nicht, dass wir mit einer Demo diesem Ziel ein großes Stück näherkommen. Wir wollen aber trotzdem zeigen, dass es auch in Salzburg selbstorganisierte, kapitalismus- und herrschaftskritische Initiativen und Bewegungen gibt, die sich jenseits von etablierten Parteien und reformistischen Gewerkschaften positionieren. Und wir wollen den Tag dafür nutzen, uns gegen die Idealisierung von Arbeit zu stellen.

Da bei den bisherigen Demonstrationen nur wenig Raum für die Auseinandersetzung mit wichtigen Themen war, wollen wir mit dieser Veranstaltung kapitalismuskritischen Gruppen eine Bühne für ihre Themen geben, die über die üblichen kurzen Redebeiträge hinausgeht. Geplant ist neben einer Demonstration ein Straßenfest im Kurgarten mit veganem Essen, Infoständen und Musik. Außerdem soll es beim Straßenfest die Möglichkeit geben sich zu vernetzen und die eigenen politischen Anliegen zu diskutieren und zu bewerben.

Wir wollen die Demo und das Straßenfest offen für alle gestalten, die daran mitwirken oder teilnehmen wollen, es ist uns aber wichtig eine gemeinsame Wertegrundlage zu teilen. Wir stehen für Feminismus und Ablehnung jeglicher Diskriminierung und Ausbeutung, außerdem stellen wir uns gegen die Teilnahme von politischen Parteien und das Zeigen von Nationalflaggen.

Die Demo beginnt um 11 Uhr beim Hauptbahnhof, Ausgang Schallmoss/Lastenstraße. Das Straßenfest findet danach im Kurgarten vor dem Kongresshaus statt.

* Wir sind eine lose Gruppe, die sich zusammengefunden hat, um diese Veranstaltung zu organisieren. Die einzelnen Mitglieder sind in verschiedenen Kollektiven aktiv.

** Durch die Umdeutung vom einem Kampftag der Arbeiter_innen zu einem Feiertag für die Arbeit wird am 1. Mai die Lohnarbeit im kapitalistischen System verherrlicht und von den sozialen Kämpfen der Arbeiter_innen abgelenkt.

Hier gehts zum Kalendereintrag

Liebe Leute!

Es entsetzt aber überrascht uns nicht, dass die Stadt Salzburg und sämtliche Behörden uns leider sehr kurzfristig einen Strich durch die Rechnung gemacht haben. Aufgrund von Einzelheiten wurde es uns nicht gestattet, die bereits angemeldete Kundgebung wirklich umzusetzen. Es wurde nicht nur immens viel Planungsarbeit und Kapazitäten in die Organisation gesteckt, sondern auch eine Menge Hoffnung, um Subkultur endlich den Raum in der Stadt Salzburg zu ermöglichen, der ihr zusteht. Umso wütender, trauriger und vor allem hoffnungsloser macht es alle Beteiligten, dass wir immer und immer wieder eines bestimmten Grundsatzes belehrt werden, der sich wohl durch die ganze Stadt Salzburg zieht:
Es wird nicht nur kein Platz für Subkultur geschaffen, sondern sie wird auch systematisch von Verwaltungen und Behörden verdrängt und sabotiert. Es ist nicht nur eine Schande, sondern auch verdammt peinlich und ein absolut krankes Machtspielchen, auf welches wir (das Zapp-Booking Kollektiv und viele Unterstützer*innen) nicht vorbereitet waren.
Also hiermit nochmal offiziell:
Wir müssen unser Open-Air am 7.7.2023 absagen.

Liebe Grüße aus Salzburg an die 5 Angeklagten, die wegen den sogenannten Halloween-Krawallen in Linz in U-Haft sitzen.

Spendenaktion im SUB // Donation campaign at SUB

Die Fluchtroute über Belarus nach Polen und damit in die EU, die letzten Herbst ein großes Thema in den Medien war, wird nach wie vor genutzt. Die Einschätzung des „No Borders Team“ aus Polen: Daran wird sich so schnell nichts ändern.
Der polnische Staat hat die Grenzanlagen massiv ausgebaut und ist mit Grenzbullen und Armee vor Ort.
Immer wieder sterben Migrant*innen in der Grenzregion an Hunger, Kälte und Erschöpfung.
Um mit der Außenwelt in Kontakt zu bleiben, brauchen Menschen auf dem Weg nach Polen funktionierende Smartphones. Ebenso auf Smartphones angewiesen sind diejenigen, die es zwar nach Polen geschafft haben, aber dort in knastähnlichen Auffanglagern sitzen.
Deswegen sammeln wir im SUB ab sofort und bis einschließlich 24. 12. (gebrauchte) Smartphones, USB-C Aufladekabel und Powerbanks. Die gespendeten Geräte schicken wir Ende Dezember zu Freund*innen in Polen, die sie dann weiterverteilen.
Spenden können während der Öffnungszeiten abgegeben werden. Wenn sich das bei euch zeitlich nicht ausgeht, könnt ihr uns auch schreiben und wir machen was aus.

Weitere Infos zur Situation an der polnisch/belarussischen Grenze findet ihr unter nobordersteam.noblogs.org

The migration route via Belarus to Poland and thus to the EU, which was a major topic in the media last fall, is still being used. The assessment of the „No Borders Team“ from Poland: This will not change anytime soon.
The Polish state has massively fortified the border and is on site with border cops and the army.
Again and again, migrants in the border region die of hunger, cold and exhaustion.
To stay in contact with the outside world, people on their way to Poland need functioning smartphones. Equally dependent on smartphones are those who have made it to Poland but are being held there in prison-like detention camps.
That’s why we’re collecting (used) smartphones, USB-C chargers and powerbanks at SUB from now until and including December 24. The donated devices will be sent to friends in Poland at the end of December, who will then distribute them.
Donations can be dropped off during opening hours. If you don’t have enough time, you can also write us and we will arrange something.

More information about the situation at the Polish/Belarusian border can be found at nobordersteam.noblogs.org

Wir werden am Ende des kommenden Winters unsere Gas-/Stromrechnungen nicht mehr zahlen können. Die Meisten von uns verschließen davor die Augen. Werden wir im Kalten sitzen? Es wird keine finanzielle Lösung geben. Man kann nicht würdevoll frieren. Werden wir kämpfen? Jetzt fragen sich alle, wie mit der „Gaskrise“. Umzugehen sei. Uns langweilt schon der Gedanke an all die nutzlosen Demos, die hier und da erdacht werden. Es gibt keine „Gaskrise“. Es gibt auch keine Gasknappheit. Es gibt jetzt einfach für Energiekonzerne die Möglichkeit, mehr Geld für Gas zu verlangen. Der ganz gewöhnliche Kapitalismus wird dazu führen, dass wir frieren werden.

Was nützen Rufe nach Enteignung der Konzerne, wenn dann der Staat den Profit machen wollte? Wollen wir wirklich einen staatskapitalistische Planwirtschaft? Wir denken, kapitalistische Planwirtschaft kann es nur im Paket mit autoritärer Herrschaft geben. Und wenn Staat zu kapitalistischen Akteuren werden, ist Krieg vorprogrammiert. Denn Konkurrenz belebt dann kein Geschäft mehr, sie wird zum Kriegsgrund. Die Forderung nach Enteignung der Energiekonzerne ist verlockend, aber kurzsichtig. Wir denken, sie führt in die falsche Richtung. Zwar wäre bei Staatskonzernen theoretisch mehr gesellschaftliche Kontrolle über das Geschäftsgebaren möglich, aber wir sehen zur Zeit keine gesellschaftlichen Strukturen, die das leisten könne.

Wir haben viele Fragen, aber wenige Antworten.

Vielleicht können diese Antworten aber auch nur aus einer lebendigen Auseinandersetzung kommen; einer von der Straße, nicht aus den Hinterzimmer. Wir brauchen Feuertonnen auf den Straßen und Plätzen an denen sich gewärmt und diskutiert werden kann; von denen Aktionen ausgehen.

>> Für was wird Energie verbraucht? Wie wohnen wir? Was konsumieren wir? Welchen Energieverbrauch legitimieren wir durch Schwiegen?<<

Das Wohnen alleine zu zweit oder in der Kleinfamilien verbraucht mehr Energie, als wenn gemeinschaftlich gewohnt und gelebt würde. Wie wir wohnen, was für Häuser gebaut werden, muss Thema sein.

Viele Energie geht für überflüssigen und hirnrissigen Konsum drauf. Die Produktion dieser Produkte und unser Kaufverhalten muss Thema sein. Unser Mobilitätsverhalten muss Thema sein. Die industrielle Landwirtschaft muss Thema sein. Diese ganze beschissene System und unser korruptes Verhältnis zu ihm muss Thema sein.

Ein Enteignung der Konzerne verbessert nicht die Verhältnisse, wenn nicht gleichzeitig all diese Themen radikal angegangen werden. Wenn jetzt einfach billigere Energie gefordert wird, werden wir uns dem nicht anschließen. Solange nicht in Frage gestellt wird, wofür überhaupt Energie verwendet wird, wird keine emanzipatorische Bewegung entstehen könne. Im Gegenteil: das eine Beharren auf billiger Energie unter kapitalistischen Verhältnissen (auch staatskapitalistischen) zerstört weiter die Biosphäre und manifestiert globale Ausbeutungsverhältnisse. Wir werden auch nicht Teil einer Bewegung werde, deren Protagonist_innen aus ihren gut beheizten allein bewohnten Wohnungen heraus die Armen umgarnen, weil es ansonsten die FPÖ tut.Wir lassen uns nicht zur taktischen Manövriermasse von unterbeschäftigten Bewegungsmanager_innen machen.

Stattdessen rufen wir alle dazu auf, sich in die Diskussionen zu stürzen, gemeinsam mit den vielen Anderen, die nicht wissen, wie sie die Rechnungen bezahlen können. Wir werden uns vielleicht einfach weigern, höhere Energierechnungen zu zahlen und diese öffentlich propagieren. Wir werden vielleicht die Energiefirmen angreifen, die weiter Gewinne abschöpfen…

Nur wenn die Gaspreisproteste als Teil der Klimagerechtigkeitsbewegung gedacht werden und wenn sie gemeinsam mit den tatsächlich Frierenden durchgeführt werden, sehen wir uns als Teil von ihnen. Dass gehandelt werden muss, steht für uns aber außer Zweifel. Auf geht’s.

Aus https://emrawi.org/?Milch-Ausbeutung-2194