Scheinbesetzung in Solidarität mit der Liebig 34

Wir teilen ein Statement zur Scheinbesetzung des Hauses Glanzeile 16 in Salzburg am 9.10.2020.

147 leerstehende Häuser?

Sind Sie oder Menschen in Ihrem Bekanntenkreis betroffen von steigenden Mieten und steigenden Lebenshaltungskosten?

Bleibt Ihnen immer weniger Geld zum Leben?

Kennen Sie Menschen, die ihr Zuhause aufgeben mussten, weil sie es sich nicht mehr leisten konnten?

Haben Sie etwas dagegen?

Während immer mehr Menschen von Wohnungslosigkeit bedroht und betroffen sind, wird auf ihre Kosten mit Leerstand spekuliert. Wenige profitieren auf dem Rücken von Vielen.

Alleine in der Stadt Salzburg gibt es mehr als 1000 wohnungslose Menschen (Quelle: Caritas).

Demgegenüber stehen rund 147 Häuser und 10.000 Wohnungen leer (Quelle: Kurier).

Das heißt, nicht nur alle Wohnungslosen aus Salzburg, sondern auch eine große Zahl weiterer wohnungsloser Menschen könnte problemlos hier unterkommen.

Nachdem zum Beispiel die katastrophale Unterbringungssituation in Moria in einem Großbrand gipfelte, sind dort weiterhin 13.000 Menschen ohne Wohnmöglichkeit.

Dies ist nur eines von vielen Beispielen.

Das Haus in der Rechten Glanzeile 16 in Salzburg ist ein schönes Haus. Die vielen Zimmer und der große Garten könnten auf vielfaeltige Weise genutzt werden und dazu beitragen, Salzburg zu einer lebenswerteren Stadt für alle zu machen. Wohnraum für 10 Menschen ist hier vorhanden.

Stattdessen soll es abgerissen werden.

Wir haben uns entschlossen, diese Zustaende nicht weiter hinzunehmen. Mit dieser Besetzung wollen wir in sicht- und greifbarer Weise auf die Problematik hinweisen.

Eine dauerhafte Besetzung braucht jedoch vielfaeltige Akte der Solidaritaet. Sie sollte offen für die Teilhabe aller interessierter Menschen und bereichernd für die Nachbar:innenschaft sein.

Aufgrund der Covid-Pandemie sind größere Solidaritätsbekundungen momentan schwer möglich.

Also haben wir uns für die Aktionsform der Scheinbesetzung entschieden. Damit bringen wir unser Anliegen vor, ohne die persönliche Gesundheit beteiligter Menschen zu gefährden.

In diesem Sinne: bildet Banden, nehmt euch Häuser, squat the world!

P.S.: Grüße gehen raus an die Hetzgasse in Wien, die Ludwigstrasse 71 in Leipzig, die Kapuze in Innsbruck und ganz besonders an die Liebigstraße 34 in Berlin, die heute geräumt werden sollte (und hoffentlich nicht wurde!).

Ansicht des Hauses, aus den Fenstern hängt ein Transparent mit der Aufschrift "Solidarität mit der Liebig 34" und einem Anarcha-queer-feministischen Symbol

Jetzt ist schon wieder was passiert… Kriminalisierung von linkem Aktivisten in Salzburg + UPDATE

UPDATE: Die Verhandlung wurde auf Freitag, 10. Juli um 8 Uhr vertagt.

Ein linker Aktivist aus Salzburg sieht sich aktuell mit dem völlig haltlosen Vorwurf der „Sachbeschädigung in 22 Fällen“ konfrontiert. Die Person war einer Ladung zur Einvernahme wegen des Verdachts auf Sachbeschädigung gefolgt. Vorausgegangen war dieser Ladung eine wahrlich akribische Untersuchung von 22 Tags, die im Jänner 2020 in Schallmoos auf unterschiedliche Oberflächen aufgemalt wurden. Die Cops waren aber mit der Auswertung der angefertigten Lichtbilder so überfordert, dass sie sich händeringend an ihre Kolleg*innen vom Verfassungsschutz wandten. Die hatten dazu zwar auch keine Daten vorliegen, ordneten die Personen aber „mit hoher Wahrscheinlichkeit dem linksgerichteten Klientel“ zu. Zudem glaubte einer der Cops, dass er die Person von einer anderer Angelegenheit wiedererkennen würde.

Und so kommt es, dass einem linken Aktivisten in Salzburg nun eine Verhandlung ins Haus steht.

Eine Glanzleistung behördlicher Ermittlungsarbeit, wie wir meinen.

Die Verhandlung findet am 16.6.2020 um 11.00 Uhr im Salzburger Bezirksgericht statt.

Wegen der bestehenden COVID – Einschränkungen macht eine telefonische Voranmeldung Sinn.

Ansonsten freut sich die Person auch über Leute vor dem Gericht.

Pro Choice Aktionstage

Anlässlich des Internationalen Tages für Frauengesundheit am 28. Mai und Pfingsten als christliches Hochfest, startet das Feminist As Hell Bündnis, ein Zusammenschluss verschiedener Pro Choice Gruppen in Deutschland, Österreich und der Schweiz, Aktionstage unter dem Motto „Abortion in Crisis – Schwangerschaftsabbruch in der Krise“.

Im Zuge der Aktionstage vom 28. Mai bis 1. Juni 2020 machen wir auf die schwierige Situation ungewollt schwangerer Menschen aufmerksam. Denn trotz jahrelanger Kämpfe wird die Versorgungslage immer schlechter. Mit verantwortlich dafür sind Konservative, (extrem) Rechte oder auch christlich fundamentalistische Akteur*innen, die sich gegen das Recht auf sicheren und legalen Schwangerschaftsabbruch stellen. Auch diese nimmt das Bündnis im Zuge der Aktionstage in den Fokus.

Hier geht’s zum Video der Panel-Diskussion!

Schwangerschaftsabbruch in der Krise

Warum der Kleiderbügel?
Der Kleiderbügel ist weltweit ein Symbol der Pro Choice-Bewegung geworden. Er dient(e) vielen Menschen als Abtreibungswerkzeug – oft mit tödlichen Folgen. Noch immer sterben jedes Jahr tausende ungewollt Schwangere, weil sie keinen Zugang zu legalen und sicheren Schwangerschaftsabbrüchen haben.

Die Geschichte zeigt: Abtreibungen hat es immer gegeben und wird es immer geben – unabhängig von staatlichen Verboten und religiösen Diskursen.
Wir als Gesellschaft können beeinflussen unter welchen Bedingungen Menschen einen Abbruch durchführen können. Niemand darf derart unter Druck geraten, dass der einzige Weg eine ungewollte Schwangerschaft zu beenden, der Gang zu nicht fachgerecht ausgebildeten Personen in “Hinterhof” Kliniken ist.

Aktuelle Infos gibt’s immer am Pro Choice Blog.

#FeministAsHell #AbortionInCrisis

Bedenken und Perspektiven: #Mietstreik-Update Mai 2020

Wir teilen einen Artikel von Mietstreik Salzburg.

Es ist verständlich, dass Mieter_innen, die einen Streik befürworten könnten, eine Reihe von Zweifeln haben: Wie funktioniert das? Welche Rechte habe ich und was sind die möglichen Strafen, wenn ich die Miete nicht mehr zahle?

Der emotionale Aspekt ist bei einem Mietstreik wesentlich. Prekäre Wohnungsverhältnisse gibt es überall, jeden Tag. Das grundlegende Element, um einen Mietstreik auszulösen, ist der Mut derjenigen, die sagen, genug ist genug, die sich entscheiden, Risiken einzugehen, die Initiative zu ergreifen. Je mehr Mieter_innen streiken, um so geringer wird das Risiko für den Einzelnen oder die Einzelne.

Moralische Bedenken?

Leider haben wir gelernt, eher an die Interessen von Vermieter_innen, Chef_innen, und Unternehmen zu denken, als an unsere eigenen Interessen. Angeblich kann es uns nur gutgehen, wenn es den Eigentümer_innen von Immobilien und Unternehmen gut geht. Stimmt aber nicht.

Ein schlechtes Gewissen beim Mietstreik ist unnötig: Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Es gibt kein Recht darauf, von den Grundbedürfnissen anderer zu leben. Im schlimmsten Fall können Vermieter_innen wegen eines Streiks in der gleichen Situation landen wie wir selbst, die keinen Immobilienbesitz haben. Das ist wohl zumutbar.

Auch wenn eine Vermieterin / eine Vermieter nett ist und ihr per Du seid: wir dürfen nicht vergessen, dass wir unterschiedliche Interessen haben. Sie können mit uns freundlich tratschen, haben aber die Macht, den Mietvertrag zu kündigen. Der Ort wo wir schlafen, essen, uns freuen und sorgen, uns zurückziehen, gehört immer eigentlich ihnen, und letztendlich haben sie die Macht darüber. Ein Mietstreik ist ein berechtigter Protest gegen diese Eigentumsverhältnisse.

Wenn nicht genug Leute mitmachen…

Ein Mietstreik braucht eine gewisse Reichweite, um erfolgreich zu sein. Wie jeder Streik lebt er von der Anzahl und dem Zusammenhalt der Leute, die sich durch ihr gemeinsames Aktiv-Werden gegenseitig schützen.

»Aber ich kann unmöglich alle auf einmal rauswerfen!« Das schreibt ein Vermieter in Houston (USA) am 25. März 2020 in einem Online-Forum, nachdem er von allen Mieter_innen in „seinem“ Gebäude Briefe bekommen hatte, in denen sie ihre Absicht erklärten, zu streiken.
Viele Leute, die einen Mietstreik grundsätzlich gut finden, befürchten, dass die Aktion schiefgehen könnte, wenn nicht genug Leute mitmachen. Das ist ein gewichtiges Argument, weil es stimmt.

Aber: einen Streik zu organisieren ist möglich: „In vielen Fällen können die Streikenden gewinnen, wenn nur ein Drittel der Mieter*innen einer Immobilie an einem Mietstreik teilnimmt, aber es ist eine ausreichende Reichweite erforderlich, um diese Zahlen zu erreichen und die Drohung, dass sich der Streik ausbreitet, überzeugend zu machen.“

Es sieht so aus, als wäre mit 1. Mai noch kein beträchtlicher Teil der Sbg Mieter_innen in Streik getreten. Zumindest wissen wir nichts davon, ob und wie sich Leute organisieren. (Falls ihr streikt, oder eure Miete stunden lasst: Schreibt uns! Hinterlasst einen Kommentar unter diesem Artikel, oder meldet euch unter mietstreiksalzburg[ät]riseup.net.)

Mittlerweile sagt die Schuldenberatung Salzburg genau das Gleiche, was wir von Mietstreik Salzburg schon zu Beginn der Krise geschrieben haben: Stundungen würden das Problem lediglich verschieben: „Dann habe ich vielleicht die doppelte Miete zu bezahlen: Die gestundete und die aktuelle. Wenn sich meine Situation bis dahin nicht verbessert hat, wird es gefährlich.“

Wir schlagen deshalb eine neue Perspektive vor:

Perspektive: Gestundete Miete nicht zurückzahlen

Interessant wird es Ende des Jahres: mit 31. Dezember wird die ausgesetzte Miete fällig. Leute müssen auf einen Schlag hunderte bis tausende Euro zahlen, verdienen aber nicht dementsprechend mehr. Wir akzeptieren nicht, dass mit Covid-19 auf dem Rücken von Lohnabhängigen und Arbeitslosen Profit gemacht wird. 4% Zinsen, sicher nicht. Es wird nicht zurückgezahlt!

Ein Mietstreik durch die Verweigerung der Rückzahlung ist das beste Unterstützungspaket für Mieter_innen.

Nützen wir die Zeit bis Jahresende: tun wir uns in den Wohnhäusern und Stadtteilen zusammen. Organisieren wir rechtliche Beratung (kennt eine Antwältin / kann sich wer bei der AK Mietrechtsberatung oder beim Mieterschutzverband schlau machen?). Legen wir Notfallgeld für Härtefälle zusammen. Einander zuhören und unterstützen gehört unbedingt dazu. Warum nicht als ersten Schritt unverbindlich die Nachbar_innen auf das Thema ansprechen?

Wir können gewinnen: es wird nicht zurückgezahlt!

Viele viele Kredite für die Autonome Wohnfabrik

Liebe Unterstützer*innen und jene, die es noch werden wollen!

In Zeiten wie diesen wird euch wahrscheinlich der eine oder andere Aufruf zur Geldspende erreichen. Wir melden uns aus ähnlichen Gründen, wollen aber auch ein bisschen erzählen, was so passiert ist und noch passieren soll/muss.

Vor mittlerweile zweieinhalb Jahren konnten wir in der Poschingerstraße 10 unser Hausprojekt starten. Es ist viel passiert. Einige Ziele, die wir für das Haus hatten, konnten wir sehr bald erreichen. Das betrifft zum Beispiel die Kellersanierung und die Vereinheitlichung des Heizsystems.

In der Zwischenzeit haben wir aber leider auch einige Mängel im Haus festgestellt. Im Herbst 2019 hat eine Beschau durch Bauamt und Feuerpolizei stattgefunden, die uns vor einige Herausforderungen stellt, vor allem finanziell. Selbstverständlich sieht unser Finanzplan Rücklagen für solche Fälle vor und es war auch klar, dass ein Objekt dieses Jahrgang die eine oder andere Renovierung benötigt. Einer der festgestellten Mängel ist das teils äußerst desolate und veraltete Stromleitungssystem, das wir nun sukzessive weiter erneuern werden. Wie ihr euch denken könnt, ist das mit einem hohen zeitlichen und finanziellen Aufwand verbunden.

Auch unser Dach wird in den nächsten Jahren erneuert werden müssen. Die Erneuerung einer Brandschutztür im Erdgeschoss wird ebenfalls mehr Geld kosten, als wir entbehren wollen.

Hinzu kommt, dass wir einige der Direktkredite, die wir zu Beginn des Projektes von euch bekommen haben, wieder zurückbezahlt haben. Das liegt natürlich in der Natur der Sache, aber auch deshalb haben wir uns für eine neue Kampagne entschieden.

Deshalb starten wir hiermit eine neue Direktkreditkampagne, um die zurückbezahlten Direktkredite auszugleichen, die Kosten der Renovierungen zu decken sowie uns für künftige Fälle vorzubereiten.

Für diese Kampange haben wir uns eine Summe von € 50.000 an Direktkrediten als Ziel gesetzt. Wenn ihr also selber etwas übrighabt und sinnvoll anlegen wollt oder jemanden kennt, der oder die ein cooles zukunftsträchtiges Projekt unterstützen will, dann meldet euch gern bei uns (Bei uns gibt’s noch bis zu 2 % Zinsen ;) )

Ihr findet mehr Informationen unter Mitmachen/Direktkredite. Bei sonstigen Fragen schreibt uns gerne meine Mail an wohnfabrik@systemli.org

In diesem Sinne: Lieber tausend Freund_innen im Rücken als eine Bank im Nacken!

Streik statt Stundung! Problem lösen, statt aufschieben!

Mietstreik Salzburg

Wegen der Covid19-Pandemie verlieren viele Leute jetzt ihr Einkommen, oder zumindest einen Teil davon.

Auch die Politik hat verstanden, dass viele in den nächsten Monaten die Miete nicht zahlen können. Der Nationalrat hat am 3. April 2020 Maßnahmen beschlossen, die eher zum Ziel haben uns ruhig zu halten, als das Problem zu lösen.

Die Maßnahmen: Wer zwischen 1. April und 30. Juni 2020 die Miete wegen der Covid19-Krise nicht zahlen kann, dem wird sie gestundet. In dieser Zeit ist es kein Kündigungsgrund, wenn wir die Miete nicht überweisen.

Es gibt einen Haken: Mieterinnen und Mieter müssen die Rückstände bis 31. Dezember 2020 zurückzahlen. Mit Zinsen von bis zu 4%. Wer in den kommenden Monaten nicht zahlt, muss also in den folgenden Monaten doppelt zahlen. Eine ähnliche Regelung gilt für Kreditraten.

Wir bekommen in dieser Zeit aber sicher nicht doppelt so viel Lohn oder Gehalt.

Immerhin ist die Arbeitslosigkeit gerade auf einem Rekordhoch.

Durch die Stundung wird das Problem nicht gelöst, sondern nur aufgeschoben. Das akzeptieren wir nicht.

Räumungsklagen und Delogierungen sind bis Ende Juni vorerst gestoppt – aber nur, wenn der Mietrückstand wegen Covid19-Maßnahmen entstanden ist.

Delogierungen aus anderen Gründen sind weiterhin möglich! Wer vorher schon zu wenig Geld für die Miete hatte, hat verloren. Das akzeptieren wir nicht.

Zahlen wir die nächste Miete nicht. Stellen wir den Dauerauftrag ein, gehen wir am Monatsersten nicht zur Bank.

Das neue Gesetzespaket löst unsere Probleme nicht. Lösen wir sie selbst!

Mietstreik jetzt!

Money money money…

Anna96

Liebe Mitglieder und Freund_innen,
Wie ihr bereits vermutet habt, müssen wir aufgrund der Corona-Verordnung unsere Veranstaltungen und Beislabende bis voraussichtlich Ende Juni absagen.
Dies stellt uns jedoch vor eine finanzielle Herausforderung.
Um unsere Räumlichkeiten auch in Zukunft für antifaschistische und nicht kommerzielle Zwecke zu erhalten, sind wir jetzt mehr denn je auf eure Hilfe angewiesen.
Falls ihr trotz dieser schwierigen Situation die Möglichkeit habt uns eine kleine Spenden zu hinterlassen, dann meldet euch bitte bei uns!
Danke und bis bald
Das Anna96 Kollektiv

Infoladen

Hallo,

wir mussten euch ja letztes Jahr schon wegen unserer miesen finanziellen Lage anschnorren. Damals habt ihr uns durch eure Unterstützung ermöglicht, Rückstände bei Miete, Strom und Zeitschriften auszugleichen.

Jetzt ist es wieder soweit: wegen der Einschränkungen aufgrund des Coronavirus brechen uns ein Großteil unserer Einnahmen weg. Wir sind im Normalbetrieb schon wieder im Minus, und jetzt kommt noch diese Krise dazu. Das betrifft nicht nur uns, sondern auch die anderen linken Läden in Salzburg, wie Anna96 und SUB.

Wir werden selber Privatkohle zusammenlegen müssen um unseren Raum zu erhalten und handlungsfähig zu bleiben, wenn der Scheiß vorbei ist.

Das wird aber nicht ausreichen: deshalb bitten wir euch, uns ein bisschen was zu überweisen oder ins Postkastl zu werfen, wenn ihr was übrig habt.

Solidarische Grüße,
Infoladen Salzburg

Bankdatenzeugs:

Kulturverein Infoladen Salzburg
SPARDA Bank
IBAN AT73 4946 0035 0141 0000
BIC SPDAAT21XXX