#noS20: Der Gipfel ist vorbei, die Repression hält an

Wir teilen einen Beitrag von Indymedia.

Solidarität ist eine Waffe!

Um diese effektiv zu nutzen gibt es nos20soli.blackblogs.org. Hier findet ihr aktuelle Infos, eine Kontaktmöglichkeit und Unterstützungsmöglichkeiten zur Solikampagne für die Betroffenen von Repression bei den noS20-Protesten.

Aktuell freuen wir uns v.a. über

– Soliaktionen. Schickt die uns gerne, damit wir sie an den Gefangenen und die Betroffenen weiterleiten können.

– Soligeld. Überweist uns das bitte auf folgendes Konto:

Förder_innen des Salzburger Social Forum

Verwendungszweck: Soli20
IBAN: AT59 2040 4000 4148 1821
BIC: SBGSAT2SXXX

Solltet ihr selber bei den Protesten dabeigewesen sein und Post von Staatsanwält_innenschaft und Polizei bekommen, bewahrt Ruhe, macht von eurem Recht auf Aussageverweigerung gebrauch, meldet euch bei euren lokalen Rechtshilfestrukturen und bei uns, damit wir eine gemeinsame starke Antwort darauf geben können!

Getroffen hat es einige – gemeint sind wir alle!

noS20 Soligruppe

#noS20: Bericht der Rechtshilfe

Wir teilen einen Artikel von Indymedia.

Eine Zusammenfassung und Übersicht zu den Ereignissen am 20.9. in Salzburg und Freilassing.

Bericht der Rechtshilfe zu den noS20-Protesten in Salzburg

Am Mittwoch den 19. und Donnerstag den 20. September 2018 fanden in Salzburg vielseitige Proteste gegen den unter österreichischer Schirmherrschaft veranstalteten „Informellen Gipfel der Staats- und Regierungschefs“ statt. Diese richteten sich vor allem gegen eine Abschottung der Europäischen Union nach außen, das dazugehörige und mit zynischen Kommentaren bedachte Massensterben von Geflüchteten im Mittelmeer sowie immer stärkere soziale Kontrollen im Inneren der Mitgliedsstaaten.

Nach ersten Protest-Veranstaltungen am Mittwoch, fand am Donnerstag die vom Bündnis „Solidarisches Salzburg“ organisierte Großdemo im Zentrum von Salzburg statt. Bereits bei der Anreise aus Deutschland wurde ein Zug aus München in Freilassing angehalten, die Insass_innen kontrolliert und 21 Personen vorübergehend festgenommen. Dies wurde von den „Sicherheitskräften“ vor Ort mit der „Verhinderung von potentiellen Straftaten“ begründet. Aufgrund des bayrischen Polizeiaufgabengesetzes, wurde gerechtfertigt Personen festzusetzen, ohne dass Gesetze übertreten wurden. Die in Gewahrsam genommenen wurden in die Bundespolizeiinspektion Freilassing gebracht und dort nach und nach bis zum Abend freigelassen. Vorher wurde für sie ein Ausreiseverbot für den 20.09. verhängt.

Auf der Demonstration selbst kam es auf der Linzer Straße zu einer Blockade durch die Polizei. Die Demonstrant_innen sollten dazu gezwungen werden, sich durch eine ca. 5 Meter breite Gasse weiterzubewegen, was angesichts von mindestens 1300 Teilnehmer_innen überaus gefährlich ist. Nach längeren Verhandlungen wurde dem zugestimmt. Am Ende der Demonstration begann die Polizei damit, die Rechtfertigung für ihre überzogene Präsenz und die Sperrzone kurzerhand selbst zu schaffen. Sie begannen wahllos vermeintliche Straftäter_innen erst zu kontrollieren, dann einzukesseln und im weiteren Verlauf mit reichlich Pfeffergel anzugreifen. Die Demo-Sanitäter_innen, Vienna Street Medics, berichten von ca. 40 verarzteten Protestierenden. Wir verurteilen die Gefährdung und jegliche Angriffe von Seiten der Polizeikräfte auf die Demonstrant_innen.

Im Zuge dieser Auseinandersetzungen wurden vier Personen verhaftet, die ins Polizeianhaltezentrum Salzburg überstellt wurden. Die Inhaftierung einer weiteren Person, die von der Polizei zum Abtransport bereits in den dazugehörigen Kleinbus verfrachtet worden war, konnte dank des Durchhaltevermögens von ca. 300 engagierten Demonstrationsteilnehmer_innen verhindert werden. Eine der inhaftierten Personen wurde zum Zwecke einer U-Haft-Verhandlung in die Justizanstalt Salzburg in Puch Urstein verlegt. Dort wurde gestern auf Antrag der Staatsanwält*innenschaft von der zuständigen Richterin Untersuchungshaft für die nächsten 14 Tage verhängt.

Getroffen hat es einen, gemeint sind wir alle. Das können wir gar nicht oft genug wiederholen. Die Unterstützung des Inhaftierten und der weiteren Demonstrant_innen benötigt wie an anderen Stellen schon erwähnt, Zeit, Nerven und Geld. Unter https://nos20soli.blackblogs.org findet ihr alles zur Solikampagne für die Betroffenen von Repression bei den noS20-Protesten, ein Spendenkonto und andere Unterstützungsmöglichkeiten.

Solidarität ist eine Waffe!

noS20 Rechtshilfe am 22. September 2018

#noS20: Solidarische Grüße an Genossen in U-Haft

Wir teilen zwei Fotos und einen Artikel von Indymedia.

„Mit diesem Foto schicken wir solidarische Grüße an unseren Freund hinter den Mauern der JA Puch-Urstein! Er wurde am Donnerstag, 20. September 2018, im Zuge der #noS20-Proteste in Salzburg verhaftet. Welche Vorwürfe und Anschuldigungen Cops oder Staatsanwaltschaft als Grund für seine U-Haft behaupten interessiert uns genau so wenig wie irgendwelche Spekulationen oder Gerüchte. Fakt ist, dass er exemplarisch für alle steht, die sich gegen diesen Gipfel der autoritären Verschärfung, sozialen Kontrolle und mörderischen Abschottung gestellt haben. Deswegen werden wir ihn und alle weiteren (potentiellen) Betroffenen im Kampf gegen die Repression unterstützen, wo wir können: auf dass ihre Repression ins Leere läuft!

Wir werden weiterkämpfen!

Solidarität und Kraft aus Salzburgs Straßen!“

Mehr Informationen zur Repression und der Solikampagne nach #noS20 findet ihr bald auf nos20soli.blackblogs.org.

#noS20: Anreise, Rechtshilfe / EA und Stadtplan

Übermorgen ist es soweit. Zeit um die letzten Vorbereitungen zu treffen:

Hier findet ihr Infos zur gemeinsamen Anreise aus anderen Städten und Zugtreffpunkte.

Hier findet ihr die Aktionskarte.

Die Rechtshilfenummer (Ermittlungs-Ausschuss) ist ab 19. September um 10 Uhr erreichbar. Die Nummer lautet 0043 681 104 866 84. Schreibt sie euch mit einem wasserfesten Stift auf den Körper! Mehr Infos und den Rechtshilfe-Fyler findet ihr hier.

Generell: Schaut am besten immer wieder mal auf nos20.blackblogs.org vorbei. Auch ein heißer Tipp: Auf Twitter und co. den Hashtag #nos20 im Auge behalten. Voraussichtlich werden dort neue Infos am schnellsten veröffentlicht. Hier geht’s zum #nos20 Twitter Account.

Wir sehen uns auf der Straße!

#noS20: Brief von Thomas Meyer-Falk

Wir teilen einen Beitrag von nos20.blackblogs.org.

Uns hat ein Brief vom anarchistischen Langzeitgefangenen Thomas Meyer-Falk erreicht, mit der Bitte, ihn zu veröffentlichen. Danke und solidarische Grüße zurück an Thomas! <3

Solidarische und kämpferische Grüße nach Salzburg, hier aus dem süddeutschen Freiburg!

Auch im Knast wird der Protest gegen den Summit in Salzburg solidarisch verfolgt. Obwohl uns Gefangenen leider wenig mehr bleibt, als Euch kämpferische Grüße zu senden, denn vor Ort teilzunehmen ist uns verwehrt.

Proteste gegen solche Gipfelveranstaltungen werden immer mal wieder kritisch hinterfragt. Was bringt es denn, so heißt es, gegen den Gipfel auf die Strasse zu gehen?

Ich denke, auch Zeichen sind wichtig. Und der Protest in Salzburg ist ein solches Zeichen. Eines für einen bunten und lebendigen Widerstand gegen das neoliberale Regime des Kapitals. Ohne diesen Widerstand würde nämlich eine wichtige Stimme fehlen. Scheinbar widerspruchslos würden sich die Wirtschaftsbosse und Regierungsvertreter treffen können, um in den Hinterzimmern der Luxushotels und Konferenzräume ihre ausbeuterischen und unterdrückerischen Pläne detailliert erörtern zu können.

So aber, durch die Manifestationen und die Gegnerschaft auf den Strassen wird ein Zeichen des Widerstandes und auch der Feindschaft gesendet. An alle jene, welche die unterdrückerische Politik repräsentieren, vor allem aber an die konformistischen Massen. Verbunden mit der Idee, einige von ihnen dazu zu bewegen, aus der Masse auszutreten und sich den revoltierenden, den widerständigen Teilen anzuschließen!

In diesem Sinne wünsche ich Euch einen bunten, lauten, widerständigen und lebendigen Widerstand.

Kämpferische und solidarische Grüße hier aus dem Knast.

Thomas Meyer-Falk
-Langzeitgefangener seit 1996-

https://freedomforthomas.wordpress.com/

#noS20 Mobiaktion: 130 m2 Transparent am Mönchsberg angebracht

Wir teilen einen Artikel von Indymedia.

Wir haben in den frühen Morgenstunden des 28. 8. am Mönchsberg in der Salzburger Innenstadt ein 130m2-Mobi-Transparent für die die Demo gegen den EU-Gipfel der Abschottung und sozialen Kontrolle am 20. September angebracht.

Mehr Infos: nos20.blackblogs.org

Treffpunkte für die gemeinsame Anreise findet ihr hier https://nos20.blackblogs.org/gemeinsame-anreise-joint-travel-20-sept/ und hier https://summit-salzburg.mobi/de/gemeinsame-anreise-zu-den-protesten-in-s…

Wir sehen uns auf der Straße!

Freiheit für alle Gefangenen des kapitalistischen Verwertungsterrors und der rassistisch-patriarchalen Zurichtung!
Seebrücke statt Festung Europa!

Neues zum SUB

Molly meldet sich aus der unangemeldeten Sommerpause zurück – es gibt einiges an Neuigkeiten. Dieser Beitrag soll die zwei aktuelle Beiträge um die SUB-Debatte dokumentieren.

1. Das neue Statement des SUBs
2. Aufhebung des SUB-Boykotts vom Infoladen

Statement des SUB Salzburg zum Boykott und zum Umgang mit sexualisierten Übergriffen

Von mehreren Kollektiven und Einzelpersonen wurde vor etwas mehr als zwei Jahren zum Boykott des Sub-Salzburg aufgerufen. Grund dafür war das übergriffige Verhalten eines Kollektivmitgliedes (diese Person ist seit 2 Jahren kein Mitglied des Kollektivs und mittlerweile besteht ein Hausverbot) bzw. der mangelhafte Umgang mit der Situation durch einen Teil des damaligen SUB Kollektives. Zuerst einmal wurde zu spät auf die Vorwürfe reagiert. Das Hauptproblem sehen wir darin, dass sich das Kollektiv nicht vorbehaltlos mit den Betroffenen solidarisiert hat. In weiterer Folge brach die Kommunikation ab, von Seite des SUBs lag dies an mangelndem Interesse an der Klärung der Situation und daran, dass Einzelpersonen des damaligen Kollektives es sich in der Opferrolle bequem gemacht hatten. Wir können gut nachvollziehen, dass die Betroffenen das SUB in Folge nicht mehr als sicheren Raum wahrgenommen haben.

Wir als aktuelles SUB Kollektiv distanzieren uns von dem problematischen Umgang
Unser jetziger Umgang mit sexualisierten Übergriffen stützt sich auf das Prinzip der Definitionsmacht (DEFMA). Darunter verstehen wir, dass wir im Falle eines solchen Übergriffs von vorherein solidarisch mit den Betroffenen sind und deren Definitionsmacht anerkennen.

Den damaligen Boykottaufruf könnt ihr hier nachlesen: https://infoladensalzburg.wordpress.com/2016/06/12/sub-ohne-uns/

Der nachfolgende Text ist eine überarbeitete Fassung des Textes der erstmals Herbst 2017 von uns veröffentlicht wurde.

Umgang mit Sexismus und sexualisierten Übergriffen
In den letzten Jahren stand es immer wieder zur Debatte, wie wir als SUB-Kollektiv mit Sexismus und sexualisierten Übergriffen umgehen. Wir wollen mit diesem Text klarstellen wie wir zu diesem Thema stehen.
Sexismus und sexualisierte Übergriffe sind ein weit verbreitetes Problem in unserer Gesellschaft. Solche sexistischen Denkstrukturen und Verhaltensweisen kommen leider auch bei linken Personen vor (ob unbewusst oder bewusst).
Egal in welcher Form sexualisierte Gewalt auftritt (ob körperlich oder auch verbal) –
Sie darf nicht hingenommen werden!
Die Nachbearbeitung von derartigen Übergriffen kann für die Betroffenen sehr belastend sein. Wir wollen dies vermeiden und daher so rücksichtsvoll und sensibel wie möglich mit dem Thema umgehen. Die Intention der Täter_innen darf hier keine Rolle spielen. Vor allem Wahrnehmungsstörungen (z.B.durch Alkohol oder andere Drogen) der Täter_innen legitimieren nicht deren Handeln.

Von dem Optimalzustand, jede übergriffige Person würde kooperativ handeln und bei Ansprechen ihrer Tat einsichtig sein, ihr Handeln reflektieren und dies zukünftig ändern, sind wir leider noch weit entfernt. So zeigen sich Täter_innen oft unkooperativ oder die Situation ist für die betroffenen Personen so belastend, dass dieser Weg der direkten Konfrontation keine Option ist.
In solchen Fällen kann der_die Betroffene selbstverständlich den Kontakt zu Mitgliedern unseres Kollektivs (hinter der Bar muss immer mindestens eine Person des Kollektives anwesend sein) suchen und Ihre Situation erläutern. Dies kann auch durch eine Vertrauensperson geschehen. Jedes Mitglied des Kollektivs, hat unabhängig zur Beziehung zu den Täter_innen den Betroffenen beizustehen und nach dem DEFMA-Konzept zu handeln.
Wir schmeißen auch ohne zu zögern Personen aus dem Lokal. Falls Kollektiv-Mitglieder verwickelt sind, darf das keinen Unterschied beim Umgang mit dem Vorfall machen.

Auf Diskussionen mit den Täter_innen gehen wir in dieser Situation nicht ein, da das belastend für die Betroffenen sein kann und erfahrungsgemäß nicht zielführend ist. Es liegt dabei auch in der Verantwortung aller SUB-Besucher_innen, aufmerksam zu sein und geschlossen gegen Sexismus in jeder Form vorzugehen. Wenn euch etwas seltsam vorkommt, ist es immer besser, einmal mehr nachzufragen als einmal zu wenig!

Im darauffolgendem Plenum wird über jeden Vorfall reflektiert und in Absprache mit den betroffenen Personen werden weitere Maßnahmen besprochen. Wenn sich die betroffenen Personen weiter mit dem Fall befassen wollen, können sie persönlich kommen, aber auch über die von Ihnen ausgewählten Vertrauenspersonen agieren. Das Ziel ist es die Täter_innen zur Selbstreflektion zu bewegen und die Situation für die betroffenen Personen so stressfrei wie möglich zu behandeln.
Manche vertreten den Ansatz, dass alle weiteren Maßnahmen allein von den Betroffenen beschlossen werden sollen. Wir wollen uns jedoch vorbehalten, untragbare Personen auch dann auszuschließen, wenn der_die Betroffene mit einem Vorfall bereits abgeschlossen hat, um den Schutzraum nicht zu gefährden.

Es muss bei der Aufarbeitung primär um die Unterstützung für die Betroffenen und Sensibilisierung des Umfelds gehen, weniger um die Bestrafung der Täter_innen. Das Ziel dabei ist auch einen Umdenkprozess bei den Täter_innen anzustoßen, was die Taten nicht relativiert. Es geht darum, die Verhältnisse zu ändern und nicht darum, Personen auszuschließen.
Im Idealfall ist es möglich, Personen wieder in unsere Zusammenhänge zu integrieren, sofern es für die betroffenen Personen, sowie für das Sub-Kollektiv ersichtlich ist, dass sie ihr Verhalten reflektiert und geändert haben. Da jeder Fall individuell zu behandeln ist, können wir dafür keine allgemein geltenden Regeln aufstellen. In jedem Fall jedoch darf nur in Absprache mit den betroffenen Personen gehandelt werden.
SUB Salzburg, 30. 7. 2018

Infoladen Salzburg: Aufhebung des Boykotts gegen das SUB

Wir, der Infoladen Salzburg, waren seit 2016 Teil einer Gruppe, die einen Boykottaufruf gegen das SUB Salzburg initiiert und unterschrieben haben. Die Gruppe bestand aus Kollektiven (Infoladen Salzburg und FLIT*Z) und Einzelpersonen. Grund dafür war die langlebige täterschützende Struktur nach wiederholten sexualisierten Übergriffen und das fehlende Bedürfnis seitens des damaligen SUB-Kollektives daran etwas zu ändern. Konkret: ein Täter wurde nicht aus dem Kollektiv auszuschließen und es wurde sich gegen Betroffenensolidarität entschieden. Dem Boykott gingen fast ein halbes Jahr Versuche voraus, alternative Umgangsweisen zu finden, die alle mehr oder weniger fehlschlugen. Mit einem Statement vor ca. einem Jahr hat das SUB an der Ausgangssituation aktiv etwas geändert. Das damalige Plenum hat ein Konzept zum Umgang mit sexualisierter Gewalt vorgelegt. Unserer Einschätzung nach war das für uns ein aktiver erster Schritt Richtung einer konstruktiven gemeinsamen Auseinandersetzung mit der Frage nach Umgang mit sexualisierter Gewalt.

Um unsere Wertschätzung für dieses Statement auszudrücken, aber auch um unsere Kritik anzubringen und Leerstellen aufzuzeigen haben drei Genossinnen in unserem Namen an einem ersten Gespräch mit dem SUB-Plenum teilgenommen. Die Genossinnen kamen mit einem positiven Eindruck und Zusicherungen von Seiten des SUB-Kollektivs zurück, die in Richtung Beilegung des Konflikts deuteten.

Offen blieb dabei:

– die Frage nach der Haltung zum damaligen Täter, der nicht mehr Teil des SUB-Kollektivs war,

– wie und ob eine Entschuldigung vom SUB an die Betroffenen geschehen wird,

– Warum die von ihnen vorgelegte Idee eines Umgangs nicht unter dem Begriff DEFMA lief?

Nachdem die erste Frage mit „Hausverbot“ beantwortet wurde, und das SUB-Kollektiv ein neues Statement veröffentlicht hat, halten wir es jetzt für den richtigen Zeitpunkt den Boykottaufruf aufzuheben und in die aktive und zwischenmenschliche Auseinandersetzung, Diskussion oder Konzeptfindung zu gehen.

Am 30. Juli 2018 erreichte uns das neue Statement des SUB, in dem das aktuelle Kollektiv die Fehler im Umgang mit sexualisierter Gewalt kritisch analysiert und sich vom damaligen Umgang mit den Übergriffen distanziert. Weiters erkennt das Kollektiv an, dass das SUB damals kein sicherer Raum mehr für Betroffene war, und benennt DEFMA (Definitionsmacht) als handlungsleitendes Konzept. Hier der Link dazu: https://de.indymedia.org/node/23206

Die Aufhebung des Boykotts möchten wir noch weiter begründen:

Dabei steht an allererster Stelle für uns die Feststellung, dass sich das SUB-Kollektiv in den letzten zwei Jahren personell stark gewandelt hat und der Großteil nur noch aus Erzählungen von den Diskussionen 2016 weiß. Für die verbliebenen ein/zwei Personen sehen wir eine deutliche Notwendigkeit einer klaren Stellungnahme und einer Entschuldigung an die Betroffenen. Vom Rest des Kollektivs forderten wir Verantwortungsübernahme, welche durch einen aktiven antisexistischen Umgang im Alltag und die Verschriftlichung ihrer Auseinandersetzung damit schon längst begonnen haben. Die Fortführung einer klaren Linie von feministischen Selbstschutz ist dabei für uns wichtig, also die Inhalte und die damit verbundene gelebte Praxis. Welchen Namen ein betroffenensolidarischer Umgang mit sexualisierter Gewalt dann trägt, ist uns nicht so wichtig wie die tatsächliche Praxis. Laut ihrem aktuellen Statement verwendet das SUB so wie wir das DEFMA-Konzept, was wir sehr positiv finden.

Dementsprechend fänden wir es fahrlässig und unsolidarisch vor allem den aktuell dort aktiven feministischen Frauen die Zusammenarbeit zu versagen. Der daraus entstehende Frust und die künstlich erneuerte Trennlinie wäre unserer Meinung vielmehr ein antiemanzipatorischer Schritt.

Für uns hat sich letztendlich auch die Frage gestellt, was damals die Ziele für den Boykottaufruf waren: Wir wollten zum einen unsere Solidarität mit den Betroffenen zeigen und zum Anderen ein Umdenken der SUB-Involvierten abwarten, bevor die Auseinandersetzung weitergehen könnte. Dieses Umdenken hat begonnen. Unserer Meinung nach kann alles Weitere in der gemeinsamen Auseinandersetzung geschehen.

Deswegen haben wir uns dazu entschlossen den Boykottaufruf nicht weiterzuführen. Für uns ist das Thema trotzdem nicht vergessen. Wir werden weiter diskutieren, konfrontieren und dort wo es nötig wird Umgangsweisen mit übergriffigem Verhalten erarbeiten. Wir haben die Arschlöcher von damals nicht vergessen, die z.T. mittlerweile anderswo unterwegs sind, und erinnern uns noch genau an die Verantwortung, die sie nicht tragen möchten, die sie aber zu tragen haben.

Zum Schluss bleibt uns zu sagen: Auch innerhalb des ehemaligen Bündnisses, das den Boykottaufruf initiierte, geht die Diskussion weiter, denn auch hier liefen Dinge scheiße und auch hier gibt’s Raum zum Lernen. Und den wollen wir uns auch nehmen.

Wir, der Infoladen Salzburg, heben also den Boykott gegenüber dem SUB auf. Allerdings war auch das FLIT*Z Teil der betroffenensolidarischen Gruppe. Wir sprechen hier also nicht für alle Kollektive und Einzelpersonen. Um euch ein vollständigeres Bild zu machen, empfehlen wir auch ihre Seite auszuchecken um alle Positionen zu kennen.

In diesem Sinne: Für eine lebendige Auseinandersetzung und Diskussionskultur!

Gemeinsam gegen sexualisierte Gewalt!

Infoladen Salzburg, 1. 8. 2018

In Folge der aktuellen Statements wird das SUB ab sofort als Veranstaltungsort und Treffpunkt auf Molly mitangeführt.