Vor gut einem Jahr, am 28.06.2024, wird Maja in den frühen Morgenstunden von deutschen Strafverfolgungsbehörden über eine Kooperation mit österreichischen an Ungarn ausgeliefert.
Diese Aktion war lange vorbereitet und es wurde an Mitteln nicht gespart. Fahren in Kolonne, Straßensperren, ein Flug mit einem Hubschrauber, mit automatischen Waffen ausgerüstete Cops die einen Flugplatz umstellen, Sack über den Kopf, Helm drauf. Alles über Staatsgrenzen hinweg koordiniert. Die Wahl der Mittel zur Abschiebung wurde unter anderem mit einer möglichen Störung durch Solidaritätsbekundungen begründet, für die sogar die Polizei selbst nach eigener Aussage keine Hinweise hatte. Der Zeitpunkt war scheinbar nicht zufällig gewählt um eine legale Bekämpfung der Auslieferung zu verunmöglichen.
Es wurden Fakten geschaffen, die die Gewaltentrennung de facto aushebeln. Da sich zusätzlich die Fähigkeit derartige Aktionen, zu planen, vorzubereiten und durchzuführen nicht einfach so zufällig ergibt, verurteilen wir dieses Vorgehen als einem Polizeistaat strukturell Vorschub leistend.
All das muss auch involvierten österreichischen Behörden aufgrund der Öffentlichkeit des Falles und der bereits langjährigen Kooperation mit der deutschen Exekutive bewusst gewesen sein. Weshalb wir sie in diese Verurteilung der Vorgänge einschließen.
Nun muss die non-binäre Person Maja Haftbedingungen ungarischer Knäste ertragen. Ungeziefer, Isolationshaft, Schlafentzug durch stündliche Kontrollen, Leibesvisitationen, Videoüberwachung in der Zelle, Handschellen innerhalb und außerhalb der Zelle, Leine vor Gericht. Maßnahmen um Maja zu brechen.
Als Widerstand gegen diese menschenunwürdigen Haftbedingungen wählte Maja das Mittel des Hungerstreiks. Wir unterstützen diesen mutigen Schritt. Nach Beendigung des Hungerstreiks wird dieser nun als mangelnder Wille zur Unterwerfung verklärt und als Begründung für eine erweiterte Isolationshaft benutzt.
Das dokumentiert unserer Meinung den Charakter dieses politisch inszenierten Schau- und Racheprozesses.
Wir schließen uns der Forderung Majas an nach Deutschland zurück überstellt zu werden, dass Maja zu ihrer Familie zurück kehren kann und dass Maja von zu Hause am Verfahren teilnehmen kann.
Weitere Infos zu Maja und zum Budapest Komplex allgemein findet ihr unter:
#freemaja #freeallantifas
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