Mit Blick auf den FPÖ-Parteitag Ende September und den angekündigten antifaschistischen Protest wollen wir über die FPÖ diskutieren.
Womit punktet die vermeintliche Nazipartei FPÖ bei lauter Leuten, die bislang nie durch ihre Nähe zum Faschismus aufgefallen sind? Und worin unterscheidet sie sich von anderen Parteien?
Diese Fragen wollen wir klären und haben dazu Herbert Auinger für einen Vortrag mit anschließender Diskussion eingeladen. Im Folgenden die detaillierte Ankündigung des Vortragenden
Das Kickl-Bild in Teilen der Öffentlichkeit
Wenn der Mann bzw. die Partei schon als die pure Negation jedes denkbaren österreichischen Weges abqualifiziert werden, müssen sich manche Meinungsbildner schon eine Frage vorlegen: Wie ist es möglich, dass ein beachtlicher Teil der Österreicher diesem Bösen Recht gibt, in einer heiligen Handlung, nämlich der Wahl? Österreicher, die im Alltag überhaupt nicht unangenehm auffallen, wenn sie ihren üblichen Verrichtungen entsprechend ihrer Stellung in der Klassengesellschaft nachgehen, und die in diesem Verhalten von Leuten mit Migrationshintergrund nicht zu unterscheiden sind? Was stimmt nicht mit seinen Followern? Lauter Psychos?
Eine andere Kritik an Partei und Person geht konstruktiver vor: Das Kompliment lautet, die Partei lege ihre Finger an manche Wunde, zeige Probleme auf, die von den Konkurrenzparteien gering geachtet oder gar geleugnet würden — bloß seien die angebotenen „einfachen Antworten“ leider unbrauchbar. Was den anderen Parteien nichtsdestotrotz das politische Leben schwer mache, bei der Bildung stabiler Mehrheiten…
Die FPÖ ist also schon mitten im politischen Diskurs, nimmt zu den Fragen der Nation Stellung, bietet — fragwürdige? — Lösungen für die anerkannten Probleme, definiert eventuell diese Probleme anders als die Konkurrenz, ist jedenfalls nicht aus der Welt.
Die Partei fährt eine Doppelstrategie: In fünf Bundesländern koaliert die FPÖ ziemlich unauffällig mit der ÖVP und beweist ihre Kompetenz als verlässlicher Partner; im Bund allerdings hebt die Partei ihre bevorzugten Themen empor, von Sachfragen, über die sich im Rahmen üblicher politischer Alternativen streiten ließe, zu Existenzfragen der Nation, die von der „Einheitspartei“ absichtlich oder fahrlässig verhaut werden, womit Österreich „an die Wand gefahren“ werde. Die Partei verdeutlicht das gern durch die Beifügung von „Wahnsinn“ zu den Fragen der Migration, des Klimas, der Frauenrechte etc. Von daher gibt sich die FPÖ als im Grunde genommen nicht kompromissfähig, eine allfällige Koalition wäre nur als sichtbare Unterwerfung des Partners zu haben. Da hat neulich die ÖVP — im Bund — dann doch nicht mitgemacht.
Worin besteht er denn nun, der allfällige Unterschied der FPÖ zu den anderen Parteien, nach dem ihre Kritiker so ausgedehnt fahnden? Das Stichwort lautet: Populismus!
Zur Vorbereitung
Es ist nicht notwendig, sich auf den Termin vorzubereiten, wer das aber trotzdem tun will, kann sich die folgenden Beiträge von Herbert zum Thema FPÖ anschauen:
- FPÖ damals: Die „Nazi-Partei“: https://forvm.contextxxi.org/fpo-damals-die-nazi-partei.html
- FPÖ heute: Zum prognostizierten Erfolg der FPÖ: https://cba.media/676446
Allen, die Herbert nicht kennen, empfehlen wir seinen Podcast: cba.media/podcast/kein-kommentar
Die Veranstaltung findet im Rahmen der Proteste gegen den FPÖ Parteitag in Salzburg statt. Details im Ticker https://fpoe-versalzen.aktionsticker.org/ und hier auch das Plakat und Ankündigung:
